14. September 2012 empty

Urnengang vom 23. September 2012

Am Sonntag dem 23. September 2012 stimmen wir über folgende Themen ab; ebenfalls sehen Sie die Empfehlung von mir.

Schweizerkreuz als Wappen Eidgenössische Abstimmungen:

  • Jugendmusikförderung –  JA
  • Sicheres Wohnen im Alter – Nein
  • Schutz vor Passivrauchen – Nein

Kantonale Abstimmungen

  • Abschaffung des konstruktiven Referendums – Nein
  • Objektkredit für den Autozubringer A4 Obfelden/Ottenbach – Nein

Kommunale Abstimmungen

  • Neugestaltung Sechseläutenplatz – Ja
  • Glasfaser für Zürich – Ja

Die “Schutz vor Passivrauch“-Initiative scheint auf den ersten Blick – gerade als Nichtraucher – ein sehr sympathisches Unterfangen. Leider bleiben dabei einige mir wichtigen Werte auf der Strecke:

  1. Ein föderalistischer Kompromiss soll nach nur 2 Jahren schon verschärft werden.
  2. Investitionssicherheit für Gastrobetriebe die in ein Fümoir viel Geld gesteckt haben ist nicht mehr gegeben.
  3. Jeder Kanton ist frei, den Rauchschutz zu verschärfen. Es braucht keine Zwangsharmonisierung
  4. Die nächste Initiative die das Rauchen im Freiem verbieten will ist schon in der Pipeline, wer rauchen will soll das solange ich als Nichtraucher ihm bequem aus dem Weg gehen kann.

Das konstruktive Referendum ist eine wichtige Errungenschaft der Zürcher Stimmbürger. Es scheint kompliziert aber ein jeder der ein SBB bzw. ein ZVV-Billettautomat bedienen kann, kann auch zwischen 3 Vorlagen mit 27 Wahlmöglichkeiten unterscheiden. Die Simmbevölkerung ist nicht dumm und braucht nicht bevormundet zu werden. Dazu ist das konstruktive Referendum ein Mittel die Stimmbürger mehr mitreden zu lassen, das gerade die Kreise die selbst ein konstruktives Referendum ergriffen haben (und damit unterlegen sind), die Kreise die sich für mehr Volksrechte einsetzen gerade ein solches abschaffen wollen löst bei mir Kopfschütteln aus. Durch dieses Volksmittel können Jungparteien einfluss nehmen wie die JSVP und die Jungfreisinnigen bewiesen haben. Darum Nein zur Abschaffung.
Falls das Ja-Komitee noch immer nicht übezeugt ist wie einfach man ein Billett vom Flughafen nach Hause löst bzw. wie man aus drei Varianten die liebste Wählt, könnte man ja Hanspeter Burri bitten uns zu erklären wie man richtig wählt:

http://www.youtube.com/watch?v=BRIMArYMc6g

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